27 Mai 2011, Freitag

Beschäftigte am Balcalı-Krankenhaus gewinnen

Der am 16. Mai begonnene Arbeitskampf im der Çukurova-Universität angeschlossenen Balcalı-Krankenhaus in Adana endete mit einem Erfolg. Die Krankenhausleitung unterschrieb einen von den Beschäftigten vorbereiteten Text.

Die Arbeitsniederlegungen am Balcalı-Krankenhaus der medizinischen Fakultät der Çukurova-Universität (ÇÜFT) in Adana waren v.a. von AssistenzärztInnen getragen worden. Die Gewerkschaften SES (Sağlık ve Sosyal Hizmet Emekçilerin Sendikası, dt. Gewerkschaft der Dienstleistenden im Gesundheits- und Sozialbereich, organisiert beim Dachverband KESK), Devrimci Sağlık İş (Revolutionäre Gewerkschaft der ArbeiterInnen im Gesundheitssektor, organisiert im Dachverband DİSK) und die Ärztekammer Adana hatten den Widerstand der Beschäftigten unterstützt. Nach den sechstägigen Aktionen blieb Dekanat und Oberarzt nichts anderes übrig, als einer von den Arbeitenden vorbereiteten Erklärung ihre Zustimmung und Unterschrift zu geben.

PROTOKOLL EINER VERSAMMLUNG

Das Protokoll der Sitzung, an der Dekan, Oberarzt, AssistenzärztInnen sowie Vertreter von SES und Dev Sağlık-İş teilnahmen, lautet in Auszügen wie folgt:

"Die am 23.05.2011 im Versammlungsraum des Oberarztes am Balcalı-Krankenhaus zusammengetretenen Vertreter der medizinischen Fakultät der Çukurova-Universität (ÇÜTF), der Assistenzärzte, der Gewerkschaften SES und Dev Sağlık İş erklären folgende Entscheidungen für bindend:

Gemäβ der Entscheidung des Ministeriums für Arbeit und Soziale Sicherheit vom 13.01.2010 sind die vom Rektorat der Çukurova-Universität als Subunternehmer Beschäftigten Teil der regulären Belegschaft; die entsprechenden Registrierungsformalien sind abgeschlossen. Innerhalb von 30 Tagen wird mit all diesen Beschäftigten ein individueller Vertrag abgeschlossen und sie werden innerhalb der Universität beschäftigt.

Dem Dekanat wurde am vom 12.5.2011 der Antrag 5652 vorgelegt. Dort ist gemäβ Artikel 9 festgelegt, dass Mitglieder der ‚Vertretungsgruppe der Assistenzärzte und Forschungsmitarbeiter im Ausschuss für Geschäftsvermögen und Prämien' durch Wahl bestimmt werden.

Wie Artikel 1 des zitierten Antrags besagt, sind Bereitschaftsdienste nicht länger als zwei Tage hintereinander zu leisten, die Wochenarbeitszeit auf höchstens 80 Std. zu beschränken, die Zahl der in der Poliklinik betreuten PatientInnen - auβer Notfällen - pro AssistenzärztIn auf 40 pro Tag und die Arbeitszeit auf 17.00 Uhr zu begrenzen.

Um die Befolgung und Anwendung der Bestimmungen von Artikel 10 des vorgelegten Antrags sicherzustellen, wurde die Gründung einer Kommission aus VertreterInnen von Rektorat, Dekanat, Vorsitzenden der Hauptfachbereiche und VertreterInnen der AssistenzärztInnen beschlossen.

Die Entgelte der nach Gesetz 657 an der Medizinischen Fakultät Beschäftigten werden so erhöht, dass sie nicht unterhalb der ihnen laut Prämiensatz zustehenden Beteiligung am Geschäftskapital bleiben.

Ferner wurde die Gründung einer Kinderbetreuungsstation beschlossen, die allen an der Medizinischen Fakultät Beschäftigten mit Kindern zwischen 0 und 3 Jahren 24 Std. am Tag ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen soll.

Alle Beschäftigten der Medizinischen Fakultät, die sich an Aktionen für die Einhaltung ihrer demokratischen und verbrieften Rechte beteiligt haben, bleiben frei von Befragungen und Strafmaβnahmen jeglicher Art durch Rektorat, Dekanat und oberärztliche Stelle.

Dieses Protokoll mit den enthaltenen Regelungen wird von den oben Genannten  unterschrieben."

ADANA- ETHA, Übersetzung: CT