02 September 2010, Donnerstag

KOMMENTAR ORHAN DURUEL:

Erfahrungen des TEKEL-Widerstandes

TEKEL (türk. Monopol) ist der üblicherweise verwendete Name für den staatlichen Tabak- und Alkoholkonzern der Türkei. 1925 verstaatlicht, durchlief das Unternehmen etliche Umbenennungen und Teilprivatisierungen und verlor bereits vor längerer Zeit seine Monopolstellung auf dem türkischen Markt.

Kommentar ORHAN DURUEL / Übersetzung CORINNA TROGISCH

Der Bereich Tabakprodukte wurde 2008 an British American Tobacco veräußert, ebenso der Markenname TEKEL. Es versteht sich, dass diese weitreichenden Umstrukturierungen nicht ohne Auswirkungen auf die Beschäftigten bei TEKEL bleiben konnten.

Über den 78 Tage andauernden Widerstand von 12.000 TEKEL-Arbeiterinnen und Arbeitern wurde inzwischen eine Vielzahl von Texten und sogar einige Bücher veröffentlicht. Es wurden Filmdokumentationen erstellt, über weitere Verfilmungen wird gesprochen. Und tatsächlich, der Widerstand bei TEKEL verdient dieses anhaltende Interesse.

Der folgende Text befasst sich mit den Charakteristika des Widerstands und seinen kritischen Momenten. Schwerpunktmäßig wird es darum gehen, welche Haltung die Kämpfenden, die arbeitende Klasse, GewerkschafterInnen, Kapitalfraktionen und Regierung sowie die Jugend und verschiedene politische Gruppen in diesen kritischen Momenten eingenommen haben. Dies dient dem Ziel, die andauernden und sich ausweitenden Arbeitskämpfe in der Türkei durch das Teilen von Erfahrungen zu unterstützen.

Einige grundlegende Informationen über den Widerstand bei TEKEL lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Erstens, das bereits 1883 gegründete Unternehmen ist von besonderer Bedeutung für die arbeitende Klasse in der Türkei. In den Jahren 2006-2007 wehrten sich TEKEL-ArbeiterInnen in Adana, Tokat, Bitlis, Malatya und weiteren Orten mit Versammlungen, Demonstrationszügen und Fabrikbesetzungen gegen die Schließung von Standorten und den Verkauf der Fabriken, konnten diese jedoch nicht verhindern.

Zweitens harrten TEKEL-ArbeiterInnen in Ankara während des gesamten letzten Jahres in den aufgrund des Verkaufs bereits von der Produktion abgeschnittenen Tabakdepots aus. So entbehrte ihr Protest größtenteils einer der wirksamsten Waffen der arbeitenden Klasse, nämlich der Stärke, die aus der Verankerung in der Produktion hervorgeht. Mit dem Einbezug in den Geltungsbereich des 4C-Gesetzes schließlich wären sie quasi in die Arbeitslosigkeit entlassen worden.

Zum dritten fehlte es auch an einer Vorbereitung für den Kampf, da weder die Gewerkschaften - einschließlich der für die TEKEL-Beschäftigten zuständigen Tek Gıda-İş - noch die der arbeitenden Klasse verbundenen politischen Organisationen, noch die türkische Regierung darauf gefasst waren, dass die ArbeiterInnen sich in einen derart hartnäckigen Kampf begeben würden.

TEKEL-ARBEITERiNNEN IN ANKARA

Trotz aller Behinderungsversuche durch die Polizei strömten am 15. Dezember 2009 Tausende TEKEL-ArbeiterInnen aus allen Ecken des Landes mit der Forderung nach „sicherer Beschäftigung‟ nach Ankara und versammelten sich vor der AKP-Zentrale. Trotz der winterlichen Bedingungen verbrachten sie die Nacht dort.

Wo die Polizei mit Gas und Wasserwerfern gegen die Protestierenden vorging, waren Slogans wie „Sterben ja, Umkehr nein‟ zu hören. Die Forderung war klar und eindeutig: Die ArbeiterInnen wollten als Stammbelegschaft in anderen staatlichen Einrichtungen weiterbeschäftigt werden.

Von seinem ersten Tag an war der Widerstand bei TEKEL ein Brennpunkt der Diskussionen unter den Arbeitenden und in den Medien. Die Polizei rechnete mit einem schnellen Ende des Widerstands, wenn sie die kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeiter ab dem 17. Dezember im Abdi İpekçi-Park isolieren würde. Die Unterstützung für deren Kampf stieg jedoch an. Am 18. Dezember wurden die ArbeiterInnen brutal von Polizeieinheiten angegriffen und Dutzende verletzt; auch dies tat ihrer Entschlossenheit jedoch keinen.

Dieses Ereignis stellt einen der kritischen Momente des Kampfes bei TEKEL dar. Der exzessive Gaseinsatz der Polizei führte zu einer Zerstreuung der Kämpfenden, von denen sich einige zum gut bekannten Gebäude der Gewerkschaft Türk-İş begaben, um sich gegenseitig wiederzufinden; das Gebäude wurde so zum Treffpunkt erklärt.

Die versprengten ArbeiterInnen versammelten sich also spontan dort, dies war nicht geplant. Die Parole „Sterben ja, Umkehr nein‟ gewann im Angesicht der Polizeiübergriffe an Realität, und die ArbeiterInnen gaben noch einmal Freund und Feind zu wissen, dass sie bis zum Äußersten kämpfen würden.

DER WIDERSTAND WIRD VOR DIE TÜRK-İŞ-ZENTRALE GETRAGEN

Damit war der Widerstand vor die Türen von Türk-İş getragen worden. Deren Leitung war damit wenig glücklich und hoffte darauf, dies werde nur vorübergehenden Charakter haben; dem war allerdings nicht so. SprecherInnen der Regierung, ganz vornan der Ministerpräsident selbst, ließen sich mit erniedrigenden Kommentaren vernehmen. Diese gingen soweit, dass der Ministerpräsident Erdogan erklärte, dass er „nicht zulassen‟ werde, „dass sich die TEKEL ArbeiterInnen an den Rechten der Waisen bereichern‟ würden.

Darauf kam es vermehrt zu Unmutsäußerungen auch aus der Bevölkerung, die Situation begann sich zuzuspitzen. Die ArbeiterInnen begannen sich darauf einzustellen, dass ein härterer und längerer Kampf notwendig sein würde, um ihre Rechte zu erlangen. Das beharrliche Warten der Kämpfenden vor den Türen von Türk-İş führte bei deren Leitung schließlich zu der Entscheidung, am 17. Januar eine zentrale Solidaritätsversammlung in Ankara durchzuführen. Unterdessen waren die provisorischen Unterstände, mit denen die ArbeiterInnen sich vor Schnee und Regen schützten, in Erwartung eines lange dauernden Kampfes gemeinsam von AnwohnerInnen, in der Nachbarschaft ansässigen KleinhändlerInnen und Ankaraer ArbeiterInnen gegen festere Zelte ausgetauscht worden, die im folgenden als „TEKEL-Widerstandszelte‟ weithin bekannt werden sollten.

LEBEN IN DEN 'WIDERSTANDSZELTEN' ALS 'COMMUNE'

Während es einerseits zu Solidaritätsveranstaltungen in verschiedenen Landesteilen kam, wurden die ArbeiterInnen in ihren Zelten auch immer häufiger besucht, v. a. von Jugendlichen und Beschäftigten anderer Bereiche. Jugendliche blieben tagelang mit in den Zelten. Die in Ankaras Innenstadtbereich Kızılay Beschäftigten begannen gewohnheitsmäßig in ihrer Mittagspause oder nach Feierabend vorbeizuschauen. Bis auf die VertreterInnen des Kapitals gab es aus allen Schichten der ArbeiterInnenschaft Unterstützung. Angeführt vom Gewerkschaftsverband der öffentlich Bediensteten, KESK, öffneten viele Gewerkschaften ihre Gebäude und Einrichtungen für die TEKEL-ArbeiterInnen. RentnerInnen kauften nach Erhalt ihrer monatlichen Rente etwas ein und brachten es in die 'Widerstandszelte'; ja die Leute strömten nachgerade mit gefüllten Töpfen dorthin und versorgten die Kämpfenden mit allem Notwendigen. Und was durch all diese Solidarität an Überschuss vorhanden war, wurde mit anderen Bedürftigen geteilt. BettlerInnen, Obdachlose, Arme die nach Ankara gereist waren, um Krankenhäuser zu besuchen und andere - sie alle begannen die 'Widerstandszelte' als Zufluchtsort zu nutzen. Auch darin drückte sich der erwachende Kampfgeist der arbeitenden Klasse aus.

"GENERALSTREIK, GENERALWIDERSTAND‟ - DIE FRONTEN UND AUFGABEN WERDEN KLARER

Während die Versammlung am 17. Januar näher rückte, wurde der Ruf der ArbeiterInnen nach „Generalstreik, Generalwiderstand!‟ immer stärker hörbar. Trotz der fahrlässigen Attitüde der Türk-İş-Leitung trafen sich am 17. Januar mehr als 100.000 Arbeitende in Ankara, es wurde die massenhafteste und lebendigste Demonstration der letzten Jahre. Die meisten hatten ihre Gewerkschaftsleitungen zur Organisation der Anreise drängen müssen. Auf Nachfragen während der Versammlung hin äußerte sich ein verbreitetes Gefühl unter den ArbeiterInnen so: „Die TEKEL-ArbeiterInnen müssen gewinnen; wenn sie verlieren, verlieren wir alle, und dann ist es auch mit Türk-İş vorbei.‟

Die Gewerkschaftsbürokratie dachte jedoch nicht so. Der Konflikt hatte immer ernstere Formen angenommen, und es musste sich klären, wer welche Seite vertrat. Mustafa Kumlu, der Vorsitzende von Türk-İş, trat aufs Podium und begann mit einer Ansprache, in der er auf die Situation der TEKEL-ArbeiterInnen kaum einging. Diese besetzen daraufhin das Podium, Kumlu verließ den Platz - „Generalstreik, Generalwiderstand!‟ war zum Slogan der Veranstaltung geworden. Auch die Leitung von Tek Gıda İş vermochte die Wut der Arbeiterinnen und Arbeiter nicht mehr zu mildern. Angeführt von den Kämpfenden bei TEKEL, zogen sie mit Slogans wie „Sterben ja, Umkehr nein‟ und „Generalstreik, Generalwiderstand!‟ erneut vor die Türk-İş-Zentrale. Eine Gruppe ging hinauf in die Leitungsetage und besetzte diese vorübergehend. Ihre Forderung: die Türk-İş-Führung sollte sofort eine Entscheidung für den Generalstreik fällen. Der Widerstand war nun nicht mehr nur der der TEKEL-ArbeiterInnen, er war zur Aktion aller Beschäftigten für gesicherte Arbeitsverhältnisse geworden. Um diese Forderung bei Regierung und Kapital durchzusetzen, würde ein geplanter und erbitterter Kampf mit einer organisierten Führung notwendig sein.

Die Devise des Kampfes war schon vorher „Sterben ja, Umkehr nein‟ gewesen; deren Referenz waren die TEKEL-ArbeiterInnen, sie würden bis zum Ende dafür eintreten und hatten ihre Entschiedenheit am 17. Januar unter Beweis gestellt. „Generalstreik, Generalwiderstand!‟ indessen richtete sich an die Gewerkschaften, ebenso wie die Forderung nach organisierter Führung. Sie hatten dies zu organisieren.

Nach dem 17. Januar zog es bis auf wenige die gesamte Führung des Verbandes Türk-İş vor, auf Abstand zum TEKEL-Widerstand zu bleiben. Hatten die Leitung von Tek Gıda-İş und Mustafa Türkel als deren Vorsitzender sich von Anfang an für die Forderung nach einem Generalstreik eingesetzt und diesen zu organisieren versucht, so stellte sich die Türk İş-Leitung offen auf die Seite der Regierung und nötigte ihre Mitglieder gemäß des ihrerseits so erklärten "Widerstands im Stile Gandhis" zu Aktionsformen wie Todesfasten und ähnlichem. Die bei Türk-İş organisierten ArbeiterInnen folgten diesen Aufrufen jedoch nicht, nur sehr wenige beteiligten sich am Todesfasten.

Die ArbeiterInnen begriffen bald, dass sie sich nicht weiter tastend fortbewegen konnten. Wollten ihre AnführerInnen durch die Gründung von Führungskommittees die Initiaive in die Hand bekommen, so wurde das jedes Mal von Mustafa Türkel verhindert. Schließlich drohte er in einer Erklärung damit, die Wege würden sich nun trennen. Doch der von der arbeitenden Klasse getragene TEKEL-Widerstand, hinter dem sich die Jugend und andere Beschäftigten vereint hatten und in dem eine Stimmung für weiteren Widerstand wahrnehmbar geworden war, bot unübersehbar eine Gelegenheit zum Generalstreik. Durch die Entschiedenheit der arbeitenden Klasse war es möglich, die Entscheidung zu diesem auch gegen den Wunsch der Gewerkschaftsbürokratie für den 4. Februar und nochmal für den 26. Mai zu fällen. Die Arbeitenden hatten die ihnen zufallende Aufgabe zum größten Teil erfüllt.

Der 26. Mai wurde zum Fiasko. Dieses hatte sich im Grunde schon bei der Organisation und Feier des 1. Mai angekündigt. Die Beteiligung am 1. Mai war, obwohl der Tag ein offizieller Feiertag und der Taksim-Platz offen war, gering. Es war auffallend, wie wenig nur die Forderung nach Generalstreik auf dem Platz betont wurde.

Über die gesamte Zeit des TEKEL-Widerstands hinweg übertrafen sich die politischen Organisationen der arbeitenden Klasse wie Gewerkschaften und Vereine und die Bevölkerung gegenseitig mit Unterstützungsleistungen wie Tee- und Essensversorgung, dem Aufbau von Zelten usw. Die das zu wenig fanden, versuchten in anderswo gelegenen Vierteln und Nachbarschaften Unterstützungskampagnen zu organisieren. Die normale Bevölkerung hatte die Bedürfnisse der TEKEL-ArbeiterInnen jedoch bereits verstanden und begegnete ihnen auf die bestmöglichste Weise.

Es war klar, was hingegen zu tun gewesen wäre: überall und v.a. in den groβen Betrieben für den Generalstreik und den „Generalwiderstand‟ zu mobilisieren und für den Kampf in diese Richtung die Führung übernehmen. Es ging darum, die von der arbeitenden Klasse geschaffenen Möglichkeiten und Chancen in den Dienst des anstehenden Kampf zu stellen und den Widerstand so weit als möglich auszudehnen.

Als Verantwortliche für das Ende dieses Widerstands lässt sich einzig und allein die Gewerkschaftsbürokratie ausmachen. Um es mit dem mildesten Ausdruck zu umschreiben: diese Situation bedarf einer Erklärung.

Es bleibt für uns aus der Sicht von emekdunyasi.net nochmals zu betonen, dass der Widerstand bei TEKEL einer war, der in vielfacher Hinsicht Möglichkeiten bietet, von Erfahrungen zu profitieren. Wir werden auf unserer Seite diesen auch im Weiteren nachgehen. Wir wissen dass die Nachrückenden so weit vorankommen können, wie sie von den Erfahrungen der vor ihnen Kämpfenden lernen.

 

Dieser Text wurde am 4. Juli auf Türkisch auf emekdunyasi.net veröffentlicht und von der ArbeitsWelt-Redaktion leicht ergänzt.

Anmerkung d. Red.: Mustafa Türkel, Vorsitzender der Gewerkschaft Tek-Gıda-İş, riet den kämpfenden TEKEL-ArbeiterInnen im August, die von der Regierung angebotene Weiterbeschäftigung nach den Regeln des Flexibilisierungsgesetzes C4 anzunehmen, um der Arbeitslosigkeit zu entgehen. Die ArbeiterInnen schenkten ihm jedoch keinerlei Gehör. Sie befinden sich weiterhin im Widerstand und planen für September neue Aktionen.

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