19 April 2011, Dienstag

YSK verweigert KandidatInnen des kurdisch-linken Wahlblocks die Zulasssung zur Wahl

Die Wahlbehörde der Türkei (Yüksek Seçim Kurulu, YSK) hat, nachdem sie bereits 12 unabhängigen KandidatInnen die Zulassung zur Wahl verweigert hatte, auch der Partei für Freiheit und Solidarität ÖDP die Teilnahme an der Wahl am 12. Juni verboten.

Sogleich nachdem die Wahlbehörde ihre umstrittene Entscheidung, 12 unabhängigen KandidatInnen, darunter auch etlichen KandidatInnen des kurdisch-linken Wahlblocks für Arbeit, Freiheit und Demokratie, den Antritt zu Wahl zu verweigern gefällt hatte, erklärte er auch, die Partei für Freiheit und Solidarität ÖDP könne an der Wahl am 12. Juni nicht teilnehmen. Die Begründung waren fehlende Unterlagen bei der Kandidatur.

Alper Taş, Vorsitzender der ÖDP, erklärte auf die Entscheidung der YSK hin, es sei am 16. April mitgeteilt worden, dass in den Unterlagen Dokumente bezüglich des Militärdienstes fehlten. Diese seien bis zum Montag, dem 18. April, nachgereicht, jedoch nicht mehr angenommen worden. Dies kommentierte Taş: „Unser Recht auf Teilnahme an den Wahlen wurde durch diese Maβnahme zu Fall gebracht. Die YSK hat uns, was die Vorbereitung der Dokumente angeht, in die falsche Richtung gelenkt.‟

Erste Proteste verschafften sich mit Anrufen bei der Wahlbehörde Ausdruck. Die ÖDP ruft für den heutigen Dienstag zu Protesten auf und organisiert eine Pressekonferenz.

 

İstanbul- EmekDunyasi.Net /versch. Agenturen - Übersetzung/Bearbeitung: CT