26 April 2011, Dienstag

Proteste bewegen YSK zur Umkehr

Veto gegen unabhängige KandidatInnen fällt

In einer achtstündigen Sitzung beschloss die Türkische Wahlbehörde, ihr Veto gegeen zwölf unabhängige KandıdatInnen zurückzunehmen. Die KandidatInnen Mehmet Hatip Dicle, Leyla Zana, Ertuğrul Kürkçü, Gülten Kışanak, Salih Yıldız und Sebahat Tuncel können mithin zu den Whalen antreten.

Am 12. Juni wird in der Türkei ein neues Parlament gewählt. Aufgrund der 10 %-Sperrklausel bei 16 an der Wahl beteiligten Parteien reichten auch eine groβe Zahl von unabhängigen KandidatInnen in den letzten Wochen ihre Unterlagen bei der Wahlbhörde YSK ein. Am 18. April wandte sich jedoch die mit der Zulassung befasste Behörde gegen die Kandidatur von zwölf der insgesamt 61 von der prokurdischen BDP unterstützten KandidatInnen. Unter den Betroffenen befinden sich mit Gültan Kışanak und Sabahat Tuncel auch Politikerinnen, die derzeit bereits Abgeordnete der Türkischen Nationalversammlung sind.

Auf die Entscheidung der YSK hin kam es v.a. aus der kurdischen Bewegung, aber auch durch weitere gesellschaftliche Kreise zu Protestreaktionen. Die sich innerhalb von drei Tagen in Istanbul, Ankara, Diyarbakır, Batman, Van, Hakkari und anderen v.a. kurdisch dominierten Ortschaften ausweitenden Kundgebungen und Demonstrationen von Zehntausenden konnten auch durch gewaltsames Einschreiten der Polizei nicht unterbrochen werden.  Im Kreis Bismil bei Diyarbakır wurde der Gymnasiast Ibrahim Oruç von Polizeibeamten getötet, als diese mit scharfer Munition gegen die Demonstrierenden vorgingen. Während die Unruhen auf der Straβe andauerten,  wandten sich die abgelehnten KandidatInnen auf dem Rechtsweg gegen die YSK-Entscheidung und reichten fehlende Unterlagen nach.

In Bezug auf sieben von der BDP unterstützte KandidatInnen hatte die YSK bereits angekündigt, ihre Entscheidung zu überdenken, falls fehlende Dokumente nachgereicht würden.  Nach achtstündiger Beratung gab die Behörde nun die Zulassung von Hatip Dicle, Leyla Zana, Ertuğrul Kürkçü, Gülten Kışanak, Salih Yıldız und Sebahat Tuncel zu den Wahlen bekannt. Allein gegen den von der BDP unterstützen unabhängigen Kandidaten in Elazığ, İsa Gürbüz, hielt die YSK ihr Veto aufrecht.

ED - Übersetzung: CT

 

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